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Bundeskabinett bringt Gesetz und Verordnung zum Insektenschutz und Glyphosat-Ausstieg auf den Weg
Sowohl die Gesamtmenge der Insekten als auch die Vielfalt der Insektenarten in Deutschland geht Jahr für Jahr stark zurück. Zu den wichtigsten Ursachen zählen der Verlust und die Verschlechterung von Lebensräumen, der Verlust der Strukturvielfalt in der Landschaft, die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, der Eintrag von Schadstoffen in Böden und Gewässer und die Lichtverschmutzung.
In Reaktion darauf hat das Bundeskabinett das sogenannte Insektenschutzgesetz auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf den Weg gebracht. Damit nimmt der Bund zahlreiche Neuregelungen im Bundesnaturschutzgesetz vor.
Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, mehr Biotope als bisher unter Schutz zu stellen: SO werden künftig auch artenreiches Grünland, Streuobstwiesen, Steinriegel und Trockenmauern gesetzlich geschützt. Denn sie sind für Insekten besonders wichtig. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Eindämmung der Lichtverschmutzung, da nachtaktive Insekten vielfach von künstlichen Lichtquellen angelockt werden und dort verenden.
Parallel dazu stimmte das Kabinett auch der zeitgleich vom Bundeslandwirtschaftsministerium eingebrachten Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung zu, die weitere wesentliche Inhalte des Aktionsprogramms Insektenschutz von 2019 umsetzt. Demnach wird der Einsatz von Glyphosat zunächst stark eingeschränkt und Ende 2023 ganz verboten. In Schutzgebieten soll auch der Einsatz zahlreicher anderer Pflanzenschutzmittel verboten werden. Auch an Gewässerrändern gelten künftig Pestizid-Einsatzverbote.
Weitere Informationen:
- Pressemittelung (Februar 2021) des BMU
- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Quelle:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (2021): Pressemitteilung Nr. 019/21 | Naturschutz/Biologische Vielfalt. ULR: https://www.bmu.de/pressemitteilung/schulze-insekten-schuetzt-jetzt-ein-gesetz/#:~:text=Der%20Entwurf%20des%20Insektenschutzgesetzes%20sieht,sind%20f%C3%BCr%20Insekten%20besonders%20wichtig